Protokoll zur KAG-Mitgliederversammlung vom 25.01.2001
<2001-01-25>

Ort: Landratsamt Groß-Gerau

Beginn: 9.10 Uhr

 

Protokoll

Am 25.01.2001 fand im Landratsamt Groß-Gerau eine weitere Mitgliederversammlung der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Flughafen Frankfurt am Main (KAG) statt. Wegen der Teilnehmer wird auf beiliegende Anwesenheitsliste verwiesen. Die Leitung der Sitzung übernahm Erster Kreisbeigeordneter Baldur Schmitt (Kreis Groß-Gerau).

Die Tagesordnungspunkte lauteten wie folgt:

  1. Begrüßung
    – neue Mitglieder der KAG die Gemeinde Bickenbach und Riedstadt
    – Deutsche Flugsicherung, Herr Prof. Dr. Heinrich Olbert und Herr Westenburger
    – Frau Eder, Stadt Flörsheim
  2. Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung vom 26.10.2000
  3. Bericht des Vorstandes
    – Regionales Dialogforum-Projektteams
    – Gespräch mit dem Vorstand der FAG Frankfurt
    – Anhörungsschreiben des Hess. Ministerium
  4. Scopingverfahren
  5. Gespräch mit der Deutschen Flugsicherung
  6. Aktuelle Anliegen der Mitglieder
    – Resolution des Landkreises Darmstadt-Dieburg
    – Schreiben der Stadt Kelsterbach
    – Beschlüsse Stadt Riedstadt
  7. Neuer Termin Mitgliederversammlung
  8. Verschiedenes

 

zu 1.

Der Vorsitzende der KAG Flughafen Frankfurt, Herr Baldur Schmitt, begrüßt alle Anwesenden und die Gemeinden Bickenbach und Riedstadt als neue Mitglieder, somit hat die KAG Flughafen derzeit 40 Mitglieder.
Als Gäste begrüßt der Vorsitzende Prof. Olbert von der Hauptverwaltung der Deutschen Flugsicherung und Herrn Westenburger von der Niederlassung Frankfurt der Deutschen Flugsicherung. Ebenso wird Frau Eder von der Stadt Flörsheim begrüßt.

 

zu 2.

Zum Protokoll der letzten Mitgliederversammlung vom 26.10.2000 gab es keine Änderungen. Die Tagesordnung zur heutigen Mitgliederversammlung wurde so beschlossen.

 

zu 3.

Regionales Dialogforum
In den Projektteams ist der Vorstand wie folgt vertreten:

- Nachtflugverbot – Herr Schmitt
- Anti-Lärm-Pakt – Frau Hofmann
- Optimierung – Herr Ockel
- Gesundheit und Ökologie – Herr Ockel

Da durch das Ausscheiden der Naturschutzverbände zwei Plätze im RDF freigeworden sind, hat die KAG Flughafen und die Stadt Mainz an den Vorsitzenden Herrn Prof. Wörner ein Schreiben geschickt mit dem Vorschlag, einen der frei gewordenen Plätze im RDF der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Flughafen zur Verfügung zu stellen.

Gespräch mit der FAG
Herr Schmitt gibt einen Kurzbericht über das Gespräch mit dem Vorstand der KAG Flughafen und dem Vorstand der FAG. Das Ergebnisprotokoll wurde als Tischvorlage verteilt.

Anhörungsschreiben des Hessischen Ministeriums

Zum "Lärmphysikalischen Gutachten" wurde ein Entwurf zur vorläufigen Stellungnahme als Tischvorlage ausgelegt.
Die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme war im Anhörungsschreiben, das an die KAG gerichtet war, bis 31.01.2001 vorgegeben. Im Schreiben an das Hess. Ministerium beantragt die KAG eine Fristverlängerung für eine endgültige Stellungnahme bis zum 31.03.2001.

Von den anwesenden Mitgliedern wird eine gemeinsame Stellungnahme der betroffenen Städte und Gemeinden befürwortet. Es wird empfohlen, eine fachliche und juristische Bewertung des "Lärmphysikalischen Gutachtens" vornehmen zu lassen. Jeder betroffenen Gemeinde bleibt es vorbehalten, örtliche Besonderheiten gesondert aufzuführen. Die Grundlage allerdings sollte eine gemeinsame Stellungnahme sein.

Das Schreiben an das Hessische Ministerium, die vorläufige Stellungnahme, wurde von den Mitgliedern der KAG Flughafen einstimmig beschlossen.

 

zu 4.

Im Nachgang zum Scoping-Termin wurde eine Stellungnahme vom Kreisausschuss Groß-Gerau an den Regierungspräsident in Darmstadt gesandt mit der Forderung, vom Scoping-Verfahren ein Protokoll zu erstellen und von der FAG, als Vorhabenträgerin, eine epidemiologische Langzeitstudie zu fordern. (Schreiben wurde als Tischvorlage verteilt)

 

zu 5.

Herr Prof. Dr. Olbert von der Hauptverwaltung der Deutschen Flugsicherung ist für den zukünftigen Ausbau Flughafen Frankfurt zuständig und gibt einen ausführlichen Bericht darüber. Zur Aufgabe der DFS gehört die Sicherheit und Pünktlichkeit und auch der Schutz der Bevölkerung vor Fluglärm.

Die Fluglärmkommission hat die Aufgabe, nicht nur die Genehmigungsbehörde zu beraten, sondern auch die DFS. Unter anderem schlägt sie lärmmindernde Verfahren vor oder gibt Rat bei der Festlegung von Abflugstrecken, die allerdings den Anforderungen des internationalen Standards gerecht werden müssen.

Das NIROS-System, das seit 1997 eingesetzt wird, ermittelt optimale Abflugstrecken und errechnet innerhalb eines vorgegebenen Korridors die Route mit der niedrigsten Lärmbelastung.

Das FANOMOS-System überwacht die Abflugstrecken und zeichnet die Spuren der Flugzeuge im Umfeld eines Flughafens auf und zeigt die Verteilung der Flugzeuge um die festgelegte Abflugroute.

Herr Westenburger ist von der Niederlassung Frankfurt bei der Deutschen Flugsichrung und für Fragen der derzeitigen aktuellen Situation bei An- und Abflugrouten zuständig.

Er gibt einen Bericht und legt Folien über aktuelle An- und Abflugrouten auf.

Ab September 2000 läuft ein einjähriger Versuch für eine neue Abflugstrecke Richtung Norden, was zu einer Entlastung des Fluglärms für Wicker führt.

Zu dem Verfahren der geplanten neuen Abflugrouten ab April 2001 kann Herr Westenburger noch keine Auskunft geben. Hierzu gibt es noch eine Sondersitzung der Fluglärmkommission am 07.02.2001, der danach eine Pressekonferenz folgt. Danach wird es Informationsmaterial und Karten über das Internet der DFS geben.

Seit dem Info-Telefon der FAG gibt es bis zu 4000 Beschwerden im Monat und die Beantwortung dauert bis zu ½ Jahr. Die meisten Beschwerden würden für die Boeing 747 eingehen, laut Herrn Westenburger.

 

zu 6.

Als Tischvorlage wurden Schreiben von der Stadt Kelsterbach, des
Landkreises Darmstadt-Dieburg und von der Gemeinde Riedstadt verteilt.

Frau Eder von der Stadt Flörsheim, wollte zu den Schallmessungen in Flörsheim einen Bericht geben. Aus Zeitgründen wird Frau Eder auf der nächsten Mitgliederversammlung der KAG über die Schallmessungen in Flörsheim berichten.

 

zu 7.

Als neuer Termin für die nächste Mitgliederversammlung wurde Donnerstag, der 22. März 2001, 9.00 Uhr festgelegt.

 

zu 8.

Keine Wortmeldungen

 

Sitzungsende: 11.20 Uhr

Pressekonferenz: 11.25 – 12.00 Uhr

 

 

(Feld)

Geschäftsleitung

30. Januar 2001

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